DRK Niedersachsen begrüßt Erhöhung des Mindestlohns in der Pflege

08.02.22

Der DRK-Landesverband Niedersachsen begrüßt ausdrücklich das Ergebnis, auf das sich die Kommission für den Pflegemindestlohn am Samstag einstimmig geeinigt hat. „Wir freuen uns, dass durch die Erhöhung des Mindestlohns in der Pflege ein schnell umsetzbarer und rechtssicherer Weg beschritten wird, um nachhaltig eine Vergütungssteigerung für die Pflege, insbesondere auch für die Altenpflege, zu erwirken“, erklärt der Vorstandsvorsitzende des DRK-Landesverbandes Dr. Ralf Selbach.

Rotkreuz Symbolfotos, Senioren, Ambulante Pflege, Hausnotruf, Rotkreuz-App MeinDRK, Inklusion und jung und alt — Bildrechte: DRK-Service GmbH, In- und Ausland, nur DRK-Gliederungen und Gesellschaften Fotograf: Andre Zelck, Essen Dokumentation: Zustimmung Fotograf Essen, Fundort: DRK-Generalsekretariat, OE 35 DDM, Ordner Foto-Dokumentationen 14.3 Datum der Aufnahmen: 23.09.2014 Urheber: Andre Zelck, Essen Herausgeber: DRK e.V., OE 35 Copyright: DRK-Service GmbH, In- und Ausland, nur DRK-Gliederungen und Gesellschaften Bestätigung zur Urheberrechte-Nutzung Vorname/Name des Fotografen: Andre Zelck Strasse: Bullmannaue 13 PLZ und Ort: 45327 Essen eMailadresse: [email protected] Zustimmung erteilt am: Essen, 20.07.2014 Bezeichnung: Foto: A. Zelck/DRK Vertrag vom: 20. Juli 2014 1. Der Fotograf versichert gegenüber dem DRK e.V, dass er über das gelieferte Fotomaterial, siehe Anhang, frei verfügen darf und eventuell abgebildete Personen mit einer Veröffentlichung ohne irgendwelche Vergütungen einverstanden sind. 2. Der Fotograf überträgt dem DRK e.V. alle Rechte an den Fotos: - zeitlich unbefristet, - Nutzung in Print-, Internet-, Bewegt- und digitalen Medien zulässig, - farbliche Veränderungen zulässig, - Nutzung in Ausschnitten oder Montagen zulässig, - elektronische Verfremdung zulässig, - digitale Speicherung und Vervielfältigung zulässig, - Weitergabe zur Nutzung der Fotos an DRK-Gliederungen und GmbHs zulässig, - Nutzung der Fotos im In- und Ausland zulässig. Aus dem Vertrag: Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber räumlich, zeitlich und sachlich unbeschränkte, auf alle DRK-Gliederungen und -GmbHs übertragbare, einfache Nutzungsrechte an den in § 1 näher beschriebenen Leistungen/Leistungsergebnissen ein. Dies schließt das Recht ein, die Ergebnisse zu vervielfältigen, in beliebiger Weise zu bearbeiten, weiterzuentwickeln, zu ändern und in sonstiger Weise umzugestalten und die hierdurch geschaffenen Leistungsergebnisse in gleicher Weise zu nutzen. Der Auftraggeber ist berechtigt, Nutzungsrechte gemäß Absatz 1 auch sämtlichen Mitgliedsverbänden, insbesondere sämtlichen Landesverbänden und dem Verband der Schwesternschaften vom DRK sowie den in diesen zusammengeschlossenen Kreisverbänden, Ortsvereinen, Vereinigungen, Unternehmen oder sonstigen Einrichtungen einzuräumen. Dies umfasst auch sämtliche verbundenen Unternehmen oder Einrichtungen der in Satz 1 genannten Verbände, Vereine und Einrichtungen sowie sämtliche Verbände, Vereine, Unternehmen und Einrichtungen, die zumindest auch die Bezeichnung, Deutsches Rotes Kreuz" tragen. Eine Übertragung von Nutzungsrechten auf externe Dritte ist nicht statthaft. Hier sind die Nutzungsrechte beim Fotografen einzuholen Die Nutzung kann insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung einschließlich Vermietung, Ausstrahlung, Vortrag, Aufführung, Vorführung, Sendung einschließlich Satellitensendung und Kabelweitersendung, öffentliche Zugänglichmachung, Wiedergabe durch Bild-, Ton- und Multimediaträger, Funksendungen sowie Einstellung in Datenbanken erfolgen. Ferner können die Fotografien auch anders als in der Originalfassung verwendet werden, also z.B. in Freistellungen, Ausschnitten, Montagen, fototechnisch verfremdet, koloriert oder schwarzweiß. Zustimmungserklärung der Fotografierten Hiermit willige ich in die Verwendung von Bildern meiner Person ein, die durch einen vom DRK-Generalsekretariat beauftragten Fotografen erstellt wurden. Die Bilder dienen dazu, die Angebote, Hilfen oder Services des DRK im Bild darzustellen. Sie werben für diesen Zweck. Das DRK-Generalsekretariat, Berlin, und seine DRK-Gliederungen wie Landes- oder Kreisverbände und Rotkreuz-GmbHs möchten die Bilder bundesweit für werbliche Zwecke und für die Öffentlichkeitsarbeit einsetzen. Die Fotos sollen dazu wie folgt öffentlich gemacht werden: - als Illustration auf Internetseiten des Deutschen Roten Kreuzes, - in Broschüren, Faltblättern oder Postern des DRK, - auf Werbeflächen oder in Zeitungsanzeigen des DRK und seiner Gliederungen, - in redaktionellen Zusammenhängen, in denen über die Arbeit des DRK berichtet wird. Ich stimme der zeitlich unbegrenzten Verwendung dieser Personenaufnahmen für die oben genannten Zwecke ohne weitere Genehmigung zu. Die Rechteeinräumung an den Personenaufnahmen erfolgt ohne Vergütung und umfasst auch das Recht zur elektronischen Bearbeitung und Speicherung. 3. Der DRK e.V. wird freiwillig versuchen, die Bilder mit Ihrem Zusatz Foto: A.Zelck/DRK versehen und in dieser Form den DRK-Gliederungen nahelegen, die Bilder zu beschriften und zu veröffentlichen. Es übernimmt aber keine Verantwortung, wenn die Fotos ohne Namensnennung durch DRK-Gliederungen veröffentlicht werden. Ein Rechtsanspruch darauf besteht nicht. 4. Die Einverständniserklärungen zur Verwendung der Personenabbildungen liegen von 17 Personen vor. 5. Dokumentation der Urheberrechtserklärungen DRK-Generalsekretariat, OE 35 Dienstleistungs- und Database-Marketing, Ordner Foto-Dokumentationen 14.3 Copyright: DRK-Service GmbH, In- und Ausland, nur DRK-Gliederungen und Gesellschaften

(01/2022)

Das Ergebnis der Kommission sieht eine stufenweise Anhebung der Mindestlöhne bis zum 1. Dezember 2023 um insgesamt 12,75% bis 18,51% - je nach Qualifikation - vor. Bereits zum 1. September 2022 wird es zu Erhöhungen bei Ungelernten von 12,55 Euro auf 13,70 Euro, bei Pflegekräften mit einjähriger Ausbildung von 13,20 auf 14,60 Euro und bei dreijähriger Ausbildung von 15,40 auf 17,10 Euro pro Stunde kommen.

"Jetzt ist der Bund gefordert und muss Finanzierungsmodelle für die Pflegeversicherung weiterentwickeln. Denn die Vergütungssteigerung in der Pflege muss refinanziert werden und dies darf letztendlich nicht zu einer weiteren finanziellen Mehrbelastung der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen führen", so Selbach weiter.

Die Pflegekommission besteht aus acht Mitgliedern von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbänden. Am 17. Dezember 2021 hat sich die fünfte Pflegekommission konsolidiert. Sie ist besetzt mit zwei Mitgliedern der arbeitsrechtlichen Kommission des Deutschen Caritasverbandes, mit zwei Mitgliedern der arbeitsrechtlichen Kommission der Diakonie Deutschland, mit zwei Mitgliedern der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), einem Mitglied des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) und einem Mitglied des Deutschen Roten Kreuzes, das eine gemeinsame Allianz mit dem Arbeitgeberverband Pflege (AGVP) und der Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände (VKA) in der Kommission vertritt.

Zur Beschlussfassung bedarf es einer Mehrheit von sechs Mitgliedern. Geleitet werden die Sitzungen der Kommission durch einen Beauftragten des Bundesministeriums für Arbeit und Sozailes (BMAS). Seine Kernaufgabe sieht die Kommission darin, Vorschläge für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege zu erarbeiten, insbesondere zu den Löhnen. Das BMAS kann auf Grundlange dieser ausgearbeiteten Empfehlungen Rechtsverordnungen erlassen, die für alle Pflegebetriebe verbindlich sind.

Das DRK betreibt bundesweit 535 stationäre Pflegeeinrichtungen und 590 ambulante Pflegedienste. Im Bereich des DRK-Landesverbandes Niedersachsen sind es 61 stationäre Altenpflegeeinrichtungen, 73 ambulante Pflegedienste, 51 Tagespflegeeinrichtungen, 49 Angebote für Betreutes Wohnen sowie 24 ambulant betreute Wohngemeinschaften.

Sie befinden sich hier: